Rechtstipp: Sport und Spiel im öffentlichen Verkehrsraum

Durch § 31 Abs. 1 der StVO ist geregelt, dass Sport und Spiel weder auf der Fahrbahn, den Seitenstreifen noch auf Radwegen erlaubt ist. Eine Ausnahme hiervon gilt jedoch dann, wenn dies durch Zusatzzeichen angezeigt wird.

In der Praxis wird eine sog. Spielstraße durch die Kombination von Zeichen 250 mit dem Zusatzzeichen 1010-10 ausgeschildert, wodurch Kindern erlaubt wird, auf der Fahrbahn und den Seitenstreifen zu spielen. Auch Sport kann hier durch ein Zusatzschild erlaubt werden.
Das Zeichen 250 bedeutet ein Verbot für jeglichen Fahrverkehr. Insoweit erfüllt eine so gekennzeichnete Straße ausschließlich eine Aufenthaltsfunktion. Eine Einschränkung hinsichtlich der Art der Kinderspiele kann der Kombination mit dem Zusatzzeichen 1010-10 insoweit nicht entnommen werden.
Demgegenüber überwiegt in einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1/325.2) zwar die Aufenthaltsfunktion. Allerdings findet hier dennoch Fahrverkehr statt, welcher mit Schrittgeschwindigkeit zu erfolgen hat.
Aus der Erläuterung zu den Zeichen 325.1/325.2 ergibt sich, dass in diesen Bereichen Kinderspiele überall erlaubt sind. Außerdem haben Fußgänger die Pflicht (§ 1 StVO), etwaigen Fahrverkehr nicht unnötig zu behindern.
Hinsichtlich der Kinderspiele ist daher die Einschränkung zu machen, dass nur solche Spiele zulässig sind, die typischerweise von Kindern, also Personen bis 14 Jahren, betrieben werden. Insbesondere wurde durch die Rechtsprechung (OLG Hamm; NZV 2001, S. 42) das Umherfahren mit Kinderrädern als zulässig erachtet.
Bei Ballspielen, welche nicht kurzfristig unterbrochen werden können, weil z.B. erst Tore oder Netze abgebaut werden müssen, dürfte es sich nicht mehr um typische Kinderspiele wie z.B. Fangen, Verstecken, Seilhüpfen etc. handeln, weshalb diese im verkehrsberuhigten Bereich unterbleiben sollten.

ADAC, Juristische Zentrale

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